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Ein Blog aus Altes Lager im Fläming



Was nicht ist

kann ja noch werden.

DIE LINKE ist zwar mehrheitlich nicht verfassungsfeindlich, aber vielleicht wird sie es noch eines Tages. Aus diesem Grund muss sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das kann man logisch finden.

Die meisten Zeitungskommentare zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig drücken eher Unverständnis aus und auch Prozessbeobachterin Halina Wawzyniak ist nicht überzeugt.

Karikatur: Klaus Stuttmann Zur Vergrößerung bitte auf das Bild klicken.

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Ostwestfalen

DIE LINKE in Brandenburg pflegt schon länger Kontakte zum Landesverband Nordrheinwestfalen und möchte diese noch intensivieren. Ganz mutige Genossen sind sogar schon dort gewesen, um den Wahlkampf zu unterstützen. Diese Helden der Arbeit wagten sich nicht nur in ein Bundesland, dass schon am Namen als Westen zu identifizieren ist, sondern suchten sich dort auch noch mit dem Kreis Kleve den westlichsten Teil des Westens aus.(1)

Nun mag die Reisefreiheit ja ganz grundsätzlich schön sein, aber man kann es mit den Westkontakten auch übertreiben. Wer da so an der Grenze zu den Niederlanden westsozialisiert wird, der will natürlich auch gleich die Legalisierung von Drogen in jedes Parteiprogramm schreiben. Das muss man sich mal vorstellen! Während sich hier in Brandenburg die Jugendlichen nach dem Komasaufen einen Baum auf der Deutschen Aleenstraße suchen, gehen die in NRW in meine Partei und stellen Forderungen.

“Komm Du mir nach Hause!” So lautete früher eine gängige Drohung Erziehungsberechtigter. “Come together” lautet die der Parteibildungsbeauftragten an die junge Partei. (2)

Zwanzig Jahre nach der Kehre in den Westen fahren? Langweilig. Wir haben hier in Brandenburg eine singende Fraktionsvorsitzende und Braunkohletagebau. Was haben die in NRW? Hannelore Kraft und Braunkohletagebau. Wo soll ich da etwas Verbindendes finden?

Sollte ich doch mal meine ganze Parteidisziplin zusammennehmen, dann fahre ich nach Paderborn. Das ist übersichtlich und liegt in Ostwestfalen. Da ist doch schon im Namen alles zusammengewachsen und ich habe wenigstens etwas Osten im Westen. (3)

(1) Siehe Bericht in der Juni-Ausgabe der Kreiszeitung von Teltow-Fläming auf Seite 9: LinksBlick

(2) Zehn Vorschläge zur Ost-West-Integration von Halina Wawzyniak und Ulrich Maurer: Come together

(3) DIE LINKE. Kreisverband Paderborn

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Kriegsverbrecher ehren

Am 20. Juli ist es wieder so weit: Die Bundesregierung ehrt Antisemiten und Kriegsverbrecher als ihre staatstragenden Helden des Widerstandes gegen Hitler. In dieser mit und durch Nazis entnazifizierten Demokratie darf das Militär mit einem feierlichen Gelöbnis die Kriegsbereitschaft unseres Staates öffentlich zur Schau und in die Tradition von Wehrmachtsoffizieren stellen.

In einer Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Harald Koch, Wolfgang Neskovic, Jens Petermann, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE heißt es dazu:

“Zudem lassen sich die Motive der Offiziersopposition, die sich im Anschlag auf Hitler vom 20. Juli niedergeschlagen hat, nicht als „Aufstand des Gewissens“ zusammenfassen. Die meisten der beteiligten Offiziere hatten sich zuvor an Kriegsverbrechen beteiligt, die Ermordung der jüdischen Bevölkerung unterstützt, den Kommissarbefehl umgesetzt, die Verschleppung und Versklavung der Zivilbevölkerung vor allem in Osteuropa befürwortet und mitbetrieben. Die Intensität ihres Widerstandes hing wesentlich von ihrer Einschätzung der militärischen Lage ab. Je sicherer die Niederlage, desto höher war die Bereitschaft, die politische und militärische Führung zu stürzen und selbst zu übernehmen.

Aus Sicht der Fragesteller ist nicht ersichtlich, warum jungen Rekruten der Bundeswehr ausgerechnet solche Vorbilder vermittelt werden. Die politische Orientierung jener Offiziere hat mit dem heute proklamierten Anspruch von Soldaten als Bürger in Uniform und dem Primat der Politik nichts zu tun. Daher symbolisiert der Aufmarsch der Bundeswehr vor dem Reichstagsgebäude weniger ihr Selbstverständnis als Parlamentsarmee, sondern ihre Verhaftung in Traditionen aus undemokratischer Vergangenheit. Dem entspricht auch die Orientierung der Bundeswehr auf weltweite Kriegseinsätze aus wirtschaftlichen Interessen und ihr faktischer Abschied vom Verteidigungsauftrag.

Wenn man überhaupt Vorbilder aus der Zeit des Dritten Reiches sucht, wären Deserteure, Überläufer und „Kriegsverräter“ wesentlichbesser geeignet: Sie haben den Dienst verweigert und nicht, wie die Offiziere des 20. Juli, bis zum Ende ihr militärisches Können in den Dienst des Naziregimes gestellt.”

Eine herausragende Persönlichkeit im Widerstand gegen den faschistischen Terror ist Georg Elser, der bereits 1939 versuchte, Hitler zu beseitigen, um schlimmeres Blutvergießen zu verhindern.

Gegen die Veranstaltung vor dem Reichstag wird es wohl auch in diesem Jahr Proteste geben: GelöbNIX

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Dieser Sommer und die anderen

Die Fraktion der LINKEN im Brandenburger Landtag informiert regelmäßig mit der Publikation LINKSDRUCK über ihre Politik im Land.

Die gewichtigen Worte aus dem Layout herauszufinden ist etwas anstrengend, aber es kann sich lohnen. Allerdings sind nicht alle Artikel so aufschlussreich wie dieser eines Eichhörnchens, dass die Lage, die Zukunft und den Weg dorthin beschreibt:

“… große Sprünge braucht ihr nicht zu machen in der Region (…) Besser, ihr bleibt ganz gelassen und wandert mit ruhigen Schritten ein paar der (…) Wanderwege ab. Wälder und Heide, die Landschaft des Unterspreewaldes, ein Naturpark und Lebensspuren des märkischen Schriftstellers Theodor Fontane reihen sich hier aneinander. Ein guter Ausgangspunkt für diesen Ausflugstipp ist zum Beispiel die Stadt Königs Wusterhausen. Dort kann man sich auch über die Geschichte des Rundfunks kundig machen. Mir reichen Nüsse als Mahlzeit, aber wer schöner essen möchte, findet auch gemütliche Gaststätten.”

So möchte man doch gern “mit Rot-Rot gerecht durch die Krise” kommen.

Das aktuelle Heft gibt es hier: LINKSDRUCK

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Mit dem Klemmeisen wird der Klemmkuchen hergestellt. Die Mehlspeise brachten die Flamen nach Ostdeutschland, die im 12./13. Jahrhundert nach der Gründung der Mark Brandenburg durch Albrecht den Bären im Jahr 1157 in hoher Zahl den Höhenrücken östlich der Elbe besiedelten. [Wikipedia]

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