10 Dezember 2009
Ungeteilte Moral
Die PDS hat Kommissionen, Parteitage und Beschlüsse in die Aufarbeitung ihrer Geschichte und der Verstrickung ihrer Mitgliedern in die geheimdienstliche Tätigkeit der DDR investiert. Soll die eingenommene Haltung nicht zu einer rein strategischen Anpassung an die herrschende Sicht auf die DDR-Geschichte verkommen, dann muss DIE LINKE als gesamtdeutsche Partei eine klare moralisch-politische Positionierung zu persönlicher Bespitzelung und Beobachtung durch Geheimdienste finden. Diese muss sich auch auf die Vergangenheit und Gegenwart der Tätigkeit von Verfassungsschutz und BND beziehen.
Ich bin gespannt, wie sich die Genossinnen und Genossen am Samstag auf dem “Kleinen Parteitag” in Potsdam positionieren.
